Christoph Kotanko über die ORF-Debatte

Aus der Diskussion über den Büroleiter des Generaldirektors ist eine Grundsatzdebatte über den ORF geworden. Das ist gut.

Mit dem Plan, ihren Vertrauensmann Niko Pelinka direkt in die Generaldirektion zu lotsen, hatte die SPÖ eine Schwelle überschritten. Dahinter beginnt unbekanntes Gebiet. Das hatten die Parteilenker nicht vorhergesehen. Bei der Wahl zwischen Unterwerfung und Aufstand entschied sich die Belegschaft für Widerstand. Die Rebellion ist ohne Beispiel im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dass dieses Aufbegehren gegen die Arroganz der Macht erfolgreich ist, macht Mut. In Zukunft wird die lockere Inbesitznahme nicht mehr so leicht funktionieren.

Der ORF wird derzeit einem Belastungstest im doppelten Sinn unterzogen. Das sechsstöckige Hauptgebäude auf dem Küniglberg ist, obwohl keine 40 Jahre alt, ein Sanierungsfall. Ganze Abteilungen müssen ausgesiedelt werden – ein gravierender Eingriff, von dem die MitarbeiterInnen kurz vor Weihnachten erfuhren. Wer wann für wie lange wohin wechseln muss, ist unklar. Das ist Missmanagement im elektronischen Leitmedium der Republik.

Auch redaktionell steht der ORF im Belastungstest. In beeindruckender Geschlossenheit warnte die Belegschaft – zuletzt fulminant auf YouTube – vor der Bedrohung der Unabhängigkeit. Auslöser war die voreilig verkündete Bestellung eines Büroleiters für den Generaldirektor. Gesetzliche Vorschriften wurden missachtet, Fristen nicht eingehalten.

Grundsatzdebatte

Bald wurde daraus eine Grundsatzdebatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, über das politische Tragwerk des ORF, das Proporzdenken der Parteien, über Distanz und Abhängigkeit, Firewalls, Freiheit, Fraktionszwang. Man mag den Anlass übertrieben und manche Wortmeldung selbstgerecht nennen. Dass es die Auseinandersetzung in einmaliger Deutlichkeit gibt, ist gut für die politische Kultur des Landes.

Dass sich der famose Sendbote der SPÖ nun anderweitig verdingt, ist ein Etappensieg der Redaktion. Der Grundbefund bleibt: Der ORF in seiner aktuellen Verfassung ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems. Das Problem ist der gewohnheitsmäßige, gesetzwidrige Durchgriff der Parteisekretariate.

Das gilt vor allem, aber nicht nur für das Management. Gefährdet ist eine Institution, die nicht zum wohlgefälligen Begleitschutz der Politik verpflichtet ist, sondern zur Distanz (einer großen journalistischen Tugend), zu Kritik und Kontrolle.

Dabei wirkt die Empörung anderer Parteien über die SPÖ schal. Die Funktionäre, die sich bei der Gelegenheit aufpudeln, sind zum Großteil selbst Todfreunde des ORF; bei nächstbester Gelegenheit würden dann sie zuschnappen. „Der Stiftungsrat muss unabhängig werden“, tönt es dieser Tage aus mehreren Parteizentralen. Grün ist die Hoffnung, doch die vermeintlichen Reformer sind auch Verursacher der Misere.

„Es geht nicht um Personen, sondern um ein System“, hat Redakteurssprecher Dieter Bornemann festgestellt. Das System, das ist „die Unverschämtheit, mit der hier eine Hand die andere wäscht“ (ORF-„Report“-Moderatorin Gabi Waldner); der ungenierte Wechsel von willfährigen Aufsichtsräten in Führungspositionen; die parteipolitische Dominanz bei nachgeordneten Besetzungen; das Gemauschel in „Freundeskreisen“, mit dem die Anstalt dienstbar gemacht werden soll.

Der ORF ist mit dieser Bedrohung nicht allein. Der stolzeste aller Sender, die BBC, ist wirtschaftlich und inhaltlich in Turbulenzen; mit den Kosten wurden gleich auch die redaktionellen Standards gedämpft. Ähnliche Streitfälle gibt es in der Schweiz und in Deutschland.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist praktisch mit dem Tag seiner Gründung in die Gefangenschaft der politischen Parteien geraten“, schrieb der exzellente deutsche TV-Macher Hanns Joachim Friedrichs in seinen Erinnerungen („Journalistenleben“, 1994): „Die Strenge der Kerkerordnung unterscheidet sich glücklicherweise in den einzelnen Länderanstalten – vom uneingeschränkten Freigang für die Insassen bis zur Sicherheitsverwahrung.“ In der Farbenlehre der Aufseher, so Friedrichs, „gibt es nur zwei Töne – wer kein Schwarzer ist, muss ein Roter sein.“

Die Realverfassung ist halt so

Letzteres trifft beim ORF nicht zu. Der amtierende Generaldirektor hat mit artistischer Biegsamkeit das ganze Farbenspektrum benutzt bzw. sich von allen benutzen lassen. Insofern ist der ORF das Opfer einer Überlebensstrategie. Es sei billig, „die Politik“ zu kritisieren, sagen darauf die Pragmatiker; „die Realverfassung“, die sei halt so.

Doch die freche Inbesitznahme ist kein Naturgesetz. Veränderung ist möglich. Der Generaldirektor, der – realpolitisch – auf Jahre nichts zu fürchten hat, könnte selbst beginnen. Alexander Wrabetz hat viel Vertrauen verloren. Wer ein Unternehmen erfolgreich leiten will, braucht aber Autorität und Bindekraft. Ein starkes Signal, womöglich eine Zeitenwende ist die Geschlossenheit der Belegschaft, die das schwelende Unbehagen mutig artikulierte. Nicht zuletzt muss die öffentliche Empörungskurve allen Politikern zu denken geben: Sie haben von einem glaubwürdigen ORF mehr als von einem gegängelten.

Christoph Kotanko
Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien
Twitter: @ckontanko