Kauf-Rückabwicklung: Kommt ein Abflug des Eurofighter?

Kauf-Rückabwicklung: Kommt ein Abflug des Eurofighter?

Österreich hätte bei einer Rückgabe der Eurofighter vermutlich gar keine so schlechten Karten. Voraussetzung: Ein Gericht müsste Korruption feststellen. Und es bräuchte wohl einen besseren Verhandler als Verteidigungsminister Norbert Darabos.

Erstmals rückt nach Bekanntwerden von Details aus den Gegengeschäften eine Rückabwicklung des Kaufs in den Bereich des Denkbaren. Die Sache wäre juristisch zwar kompliziert und langwierig, die Republik hätte jedoch womöglich gar keine schlechten Karten in der Hand.

Voraussetzung: Im Rahmen der Gegengeschäfte müsste zumindest ein Fall von Korruption, in welcher Form auch immer, gerichtlich festgestellt werden - das könnte bald so weit sein. Der Grüne Peter Pilz plädiert für diesen Fall für die umstandslose Rückgabe der 15 Eurofighter und die Einforderung der bereits überwiesenen 1,2 Milliarden Euro. Die letzte Tranche des Kaufpreises von rund 400 Millionen ist noch ausständig.

Wirklich realistisch ist dieses Szenario zwar nicht, ein Erfolg bei Forderungen nach Kaufpreisreduktion oder Schadenersatz allerdings schon.

In eine andere Richtung geht der Vorschlag von Georg Mader, Österreich-Korrespondent des Militärmagazins "Jane’s Defence Weekly“. Er hält einen Vergleich für machbar, wonach EADS die veralteten 15 österreichischen Flieger zurücknehmen und durch 18 Exemplare der jüngsten "Tranche 3A“ ersetzen könnte - aufpreisfrei. Österreich müsste zwar die letzte Rate des Kaufpreises überweisen und bekäme kein Geld zurück, hätte aber einsatztaugliche Jets mit moderner Vollausstattung.

In beiden Fällen bräuchte es aber gute Verhandler mit Poker-Qualitäten und guten Nerven. Verteidigungsminister Norbert Darabos hat sich hier bei seinen bisherigen EADS-Gesprächen kaum Meriten erworben.

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