"Strasser soll sich zum Teufel scheren"

"Strasser soll sich zum Teufel scheren"

Der CDU-Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz wehrt sich gegen Aussagen seines früheren ÖVP-Kollegen Ernst Strasser.

Dieser hatte im Gespräch mit zwei als Lobbyisten getarnten "Sunday Times"-Journalisten Florenz als Kontaktperson genannt. Florenz weist Strassers Darstellung allerdings zurück und betont gegenüber derStandard.at, dem früheren VP-Abgeordneten nur einmal am Gang des EU-Parlaments begegnet zu sein und sich über dessen plumpes Anliegen (eine Änderung der Elektroschrott-Richtlinie) gewundert zu haben.

Strasser hatte gegenüber den Journalisten behauptet, dass er mit Florenz bei drei, vier Bieren gesprochen habe. Außerdem legt das vom "Kurier" veröffentlichte Gesprächsprotokoll nahe, dass Florenz dem Anliegen Strassers gegenüber aufgeschlossen gewesen sei: "Es wäre am besten, wenn Florenz einen Vorschlag machen würde, und der ist dafür offen, erst vor einer halben Stunde habe ich mit ihm gesprochen (...)", erzählte Strasser demnach den versteckt mitfilmenden Reportern.

"Für einen lieben Freund"

Florenz stellt die Sache jedoch anders dar. Seinen Angaben zufolge hat ihn Strasser nur einmal am Gang des EU-Parlaments getroffen, wo ihn der Österreicher wegen der EU-Elektroschrott-Richtlinie ansprach. "Ich hatte das Gefühl, er wusste nicht genau, um was es ging", erzählt Florenz. Deshalb habe er Strasser gebeten, ihm sein Anliegen schriftlich zu senden. Strasser erklärte daraufhin per Mail, für einen "lieben Freund" aus Großbritannien einen Änderungsvorschlag zu überbringen. Dieser lief auf eine Entschärfung der für Verkäufer von Elektrogeräten vorgesehenen Rücknahmepflicht hinaus.

Florenz ließ den österreichischen Kollegen jedoch abblitzen und teilte ihm mit, dass sein Vorschlag nicht aufgegriffen werde, weil der Textentwurf einen ausverhandelten Kompromiss darstelle, der noch dazu auf einem Vorschlag eines Fraktionskollegen beruhe. Außerdem meint Florenz nun, ihn habe das plumpe Ansuchen Strassers verwundert, weil es sowohl der österreichischen Position als auch jener der Europäischen Volkspartei widersprochen habe. Zudem zeigt sich der CDU-Abgeordnete immer noch über Strasser verärgert: "Der soll sich zum Teufel scheren. Ich bin seit 23 Jahren hier, aber so etwas Absurdes habe ich noch nie erlebt", so Florenz gegenüber derStandard.at.

Strasser musste nach Auffliegen der "Lobbyisten-Affäre" im März 2011 zurücktreten, die Korruptionsstaatsanwaltschaft leitete Ermittlungen wegen Bestechlichkeit ein. Wie es in der Causa weiter geht, soll in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden. Allgemein wird allerdings mit einer Anklage gerechnet. Der für Strafrecht zuständige Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, hatte das schon im Mai indirekt angekündigt und auf die Frage nach einer möglichen Einstellung des Verfahrens gemeint, "ich würde diese Variante eher anzweifeln". Für Strasser gilt die Unschuldsvermutung.

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