Bankenrekapitalisierung durch ESM – ein Plan mit Haken

Bankenrekapitalisierung durch ESM – ein Plan mit Haken

Wie die "Financial Times" (FT, Montagausgabe) berichtet, sieht ein Entwurf der EU-Kommission vom vergangenen Jahr vor, dass die Heimatstaaten der unterstützten Banken nicht ganz aus der Verantwortung entlassen würden. Der "Teufelskreis" zwischen Staaten und Banken würde mithin nicht durchbrochen werden.

Demnach müssten die jeweiligen Länder den angeschlagenen Banken gemeinsam mit dem ESM unter die Arme greifen. Alternativ werde gefordert, dass die Staaten für mögliche Verluste gegenüber dem ESM hafteten.

Ein Hauptziel der direkten Rekapitalisierung durch krisengeschwächte Banken seitens des ESM besteht darin, die enge Verbundenheit zwischen Kreditinstituten und ihren Staaten aufzubrechen. Dieser Konnex rührt daher, dass Kreditinstitute über den Kauf von Staatsanleihen ein großer Finanzierer ihrer Heimatstaaten sind. Infolgedessen hängt Wohl und Wehe der Institute vom Zustand der Staaten ab - und umgekehrt. Im Falle einer alleinigen und direkten Rekapitalisierung durch den ESM würden die Bankenhilfen nicht auf die Staatsschuld der angeschlagenen Länder angerechnet werden. Diesem Ziel steht der Vorschlag der Kommission entgegen. Direkte Hilfen des ESM werden allerdings erst mit Einrichtung einer gemeinsamen Bankenaufsicht im Euroraum möglich sein, was nach bisheriger Planung nicht vor dem Frühjahr 2014 der Fall sein wird.

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