Meinung

Anton Pelinka
05.06.201215:36 Uhr
Stronach und andere Piraten

Stronach und andere Piraten

  • Gastkommentar von Anton Pelinka: Über die Chancen neuer Parteien in Österreich.

Frank Stronach ist mit der Politik schon seit Langem intim. Er sammelte Erfahrungen in Kanadas Parteiensystem. Und auch in Österreich ist er der Politik immer nahe gewesen. Sein Magna-Konzern war viele Jahre hindurch ein Zwischenlager für Politiker. Karl-Heinz Grasser war nur der Prominenteste unter vielen. Dass sich Stronach bei dieser Art von Personalpolitik, die ihm blaue, rote und schwarze Freunde machte, politischen Einfluss sichern wollte, ist wohl anzunehmen.

Jetzt setzt Stronach freilich zu etwas anderem an. Er überlegt, direkt Einfluss zu nehmen, auch wenn er für sich selbst "kein Amt“ anstrebt. Er denkt über die Unterstützung einer Partei nach. Das BZÖ stellt sich schon an, sieht es doch Stronach als Retter in der Not, der durch kräftige Publicity- und Finanzhilfe die dahinsiechende Partei über die Runden des Wahljahrs 2013 bringen könnte. Die BZÖ-Spitze, die sich als "rechtsliberal“ positionieren will, sieht in Stronachs vagen Politthesen eine Bestätigung ihrer Politik - oder will Stronach glauben lassen, dass das BZÖ Stronachs Millionen verdient.

Stronachs Politauftritte gleichen dem dramaturgischen Muster von Friedrich Dürrenmatts "Besuch der alten Dame“. Wie diese ist Stronach in seine Heimat zurückgekehrt, um es denen zu zeigen, die seine Größe einstmals nicht erkannt haben. Jetzt darf er genießen, dass sie alle vor ihm auf dem Bauch liegen, die ihn vor vielen Jahrzehnten gar nicht wahrgenommen haben. Wie bei Dürrenmatt geht es aber nicht um die Charakterlosigkeit des Rückkehrers, sondern um die Charakterlosigkeit derer, die ihn nun hofieren; und die ihm den Eindruck vermitteln, österreichische Politik sei mit den zunächst in Kanada hart verdienten Millionen zu kaufen.

Wenn Stronach helfen will, eine neue Partei aus der Taufe zu heben, wem würde das schaden? Das BZÖ würde den Rettungsanker verlieren, an den sich die Partei der FPÖ-Abspalter nur allzu gerne klammern möchte und ohne den diese höchstwahrscheinlich bald aus der Liga politisch relevanter Parteien absteigen müsste. Das BZÖ wäre somit das erste Opfer einer neuen, sich betont marktwirtschaftlich gebenden, von Stronach gesponserten Partei. Aber auch die FPÖ wäre nicht erfreut, durch eine Stronach-Partei Konkurrenz auf dem Feld der diffusen Protestwählerinnen und -wähler zu bekommen. Stronachs Appelle richten sich ja an dieselben Wutbürger, die gegen "die da oben“ sind. Die ÖVP, die 2008 am stärksten unter der FPÖ-BZÖ-Strategie des "getrennt Marschierens, vereint Schlagens“ zu leiden hatte, wäre über eine Stronach-gesponserte, sich wirtschaftsliberal gebende Partei wohl auch nicht erfreut.

Anders die SPÖ und die Grünen. Die Gedankenwelt des Frank Stronach ist denen, die mit diesen beiden Parteien den "Neoliberalismus“ beklagen, eher fremd. Nein, eine Stronach-Partei müssten vor allem die fürchten, deren marktwirtschaftliche Programmatik dem Stronach’schen Denken ähnlich ist; oder auch die Partei der undifferenziert Zornigen, die der - angeblichen - Misswirtschaft korrupter Parteieliten nicht mehr zuschauen wollen.

Doch die Möglichkeit, eine neue Partei zu lancieren, ist nicht nur mit dem Namen Stronach verbunden. Da sind die Piraten, über deren Mangel an Professionalität es sich leicht lustig machen lässt, die aber vielleicht gerade deswegen die ansprechen, die irgendwelche einfachen Formeln anstelle des "Einerseits-andererseits“ suchen, dessen Geruch der professionellen Politik anhaftet. Die Piraten würden allen Oppositionsparteien Stimmen wegnehmen - den Grünen und der FPÖ, wohl auch dem BZÖ.

Am wenigsten müssen SPÖ und ÖVP die Piraten fürchten, allein schon deshalb, weil das soziale Segment, das die Piraten anzusprechen in der Lage sind, vor allem durch die Eigenschaft "jung“ charakterisiert ist. Und das ist ja gerade nicht das Merkmal der SPÖ- oder ÖVP-Wählerschaft.

Diese Überlegung ist geradezu eine Aufforderung, Verschwörungstheorien in die Welt zu setzen: Hinter den Piraten könnten doch Faymann, Spindelegger und Co stehen, die so die Opposition schwächen wollen. Eine Partei, die am besten knapp unter der Vier-Prozent-Hürde bleibt, aber doch ein- oder auch zweihunderttausend Stimmen den Grünen, der FPÖ und dem BZÖ wegzunehmen in der Lage ist - das muss doch in den Parteizentralen von SPÖ und ÖVP Anlass für das Entwerfen von Supertaktiken sein: Piraten, unbewusst und ungewollt, in den Dienst der SPÖ und/oder der ÖVP gestellt? Wäre es nur so - doch ein solches Szenario unterstellt den Regierungsparteien ein Raffinement, das ihnen offenkundig fehlt.

Dass die Luft voll von Gerüchten und Spekulationen über neue Parteien ist, hat natürlich auch etwas mit der Wirklichkeit der Parteienlandschaft zu tun. SPÖ und ÖVP sind seit Langem im Abstieg, und daran können auch die Placeboeffekte gelegentlicher Erholungen bei Umfragen nichts ändern. Wenn es aber Verlierer gibt, gibt es auch Gewinner. Dazu zählen die Grünen nur am Rande - sie sind als die stabilste Partei bei zehn Prozent plus etabliert. Die Freiheitlichen sind im Aufwind, aber alle erwarten, dass der FPÖ-Aufstieg sehr rasch von einem Absturz abgelöst werden kann, wie dies ja 2002 schon geschehen ist. Die Chancen für eine neue Partei waren wohl noch nie so groß wie eben jetzt.

Demokratie hat etwas mit Marktwirtschaft zu tun. Der demokratische Wettbewerb folgt der Logik eines politischen Markts. Wenn alteingesessene Anbieter die Nachfrage immer weniger befriedigen können, drängen neue Kräfte auf den Markt. Das ist ein Zeichen für lebendige Demokratie.

Auffallend ist nur, dass sich alle - die eingesessenen und die potenziell neuen Parteien - um ein Schrumpfsegment des Wählermarkts streiten, um die Jungen, deren quantitative Bedeutung angesichts der demografischen Entwicklung rückläufig ist. Das am stärksten wachsende Segment - die Alten - wird kaum beachtet. SPÖ und ÖVP glauben, die Alten als ihre verlässlichsten Wähler unter Kontrolle zu haben. Und solange das Duo Karl Blecha und Andreas Khol die Älteren erfolgreich ruhighält, besteht offenbar wenig Anreiz, das strategische Augenmerk auf die Alten zu richten.

Das wird sich ändern, weil längerfristig die heute noch Jungen einmal zu den Alten zählen werden. Und wenn die alt gewordenen Jungen sich dann weiterhin so verhalten, wie sie dies heute tun, wenn sie unberechenbar bleiben und sich nicht in loyale Parteitruppen verwandeln, dann wird es erst richtig spannend.

Kurzfristig macht es für strategische Überlegungen aller Parteien Sinn, sich auf die Jungen zu konzentrieren. Die sind weit überproportional auf dem Markt, weil sie sich in viel geringerem Maße als die Älteren auf Dauer mit einer Partei identifizieren. Aber langfristig könnten die Alten zum Maß aller Dinge werden. Deshalb ist es eine Überlegung wert, ob die wahren Strategen nicht schon beginnen sollten, das Wählersegment der Alten zu entdecken.

Ob das die Piraten können? Wohl nicht. Ob das Frank Stronach kann? Vielleicht. Derzeit scheint es freilich so, als würde er den weisen alten Mann spielen, der mit Berufung auf seine Lebenserfahrung den Jungen zuruft, sich zu empören. Dass ihm bei seinen Wortmeldungen nur Allgemeinplätze einfallen, schmälert seine Wirkung: Jeder seiner Sätze wird ohne Schwierigkeiten in den programmatischen Erklärungen zumindest einer der bestehenden Parteien zu finden sein. Dass er überhaupt medial Gehör findet, hat sicherlich nichts mit den Leerformeln zu tun, die er von sich gibt - sondern mit dem Reichtum, der ihm zugeschrieben wird.

Das macht Parteien wie das BZÖ hellhörig; und das macht potenzielle Gründer neuer Parteien gierig. Und deshalb ist eine erfolgreiche Lancierung einer Stronach-Partei - im Gewand des BZÖ oder einer neuen Partei - durchaus möglich. Nur inhaltlich haben wir von einer Partei, deren einziges wirkliches Argument die Finanzkraft eines Einzelnen ist, nichts zu erwarten.

Zur Person: Anton Pelinka ist Österreichs renommiertester Politologe und lehrt derzeit an der Central European University in Budapest.

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