Meinung

18.05.201211:13 Uhr

A. Weber in 'formatiert': Auslaufmodell H.-C. Strache?

  • In eine Regierung kommt er selbst als Nr. 1 nicht.

Die politische Großwetterlage spricht für Strache. Aber in eine Regierung kommt er selbst als Nummer eins nicht.

Kennen Sie den? "Ich will Kanzler der Herzen werden“, sagt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, und keiner lacht mehr über diesen Witz. Gewiss, auch Jörg Haider hat sich immer wieder mit dem Sager "Wenn ich Kanzler bin …“ Schlagzeilen und Publizität gesichert. Aber so richtig ernst genommen hat das eigentlich nie jemand. Haiders immer schrillere "Kanzleransagen“ gehörten in den 90er-Jahren zur auflagensteigernden politischen Folklore - ohne reale Chance auf Verwirklichung. Und er war auch nur einmal ganz kurz die Nummer eins in den Umfragen: Ende 1999, während des chaotischen Tauziehens um Wolfgang Schüssels Wendekoalition.

13 Jahre später ist das Land wieder dort angelangt, wo es zur Jahrtausendwende war - nur mit weit dramatischeren Vorzeichen. Alle seriösen Meinungsforschungsinstitute haben Strache seit Monaten bei 28 Prozent Kopf an Kopf mit den Sozialdemokraten, in einigen Instituten liegt er schon voran. Strache ist - demoskopische Unschärfen hin oder her - auf dem Weg zur ersten politischen Kraft im Land.

Ein Satz wie dieser hätte vor einem Jahr für Empörungsstürme im rot-schwarz-grünen Establishment gesorgt. Heute hat man sich im Regierungslager und bei den Ökos an diese einmalige, umgekehrte Perspektive gewöhnt: Man wird dem Blauen die Mehrheit bei den nächsten Wahlen abjagen müssen.

Um es zu verdeutlichen: Die FPÖ ist heute mehr denn je eine nach allen Definitionen der politischen Lehre extrem rechte, populistische Partei. Verhetzend, ausländerfeindlich, islamophob, national, isolationistisch, europafeindlich etc. Das ist das Gesicht der angehenden Nummer eins.

Alles läuft für Strache - wie auf einer schiefen Ebene. Die europäische Großwetterlage und das innenpolitische Binnenklima spielen ihm in die Hände. Der Kollaps des politischen Systems in Griechenland, die verlorenen Steuerzahlermilliarden, die Ratlosigkeit in den EU-Schaltzentralen. Die steigende Arbeitslosigkeit, die kommende Inflation, die er als "kalte Enteignung des kleinen Sparers durch unfähige Politiker“ zur Stimmenmaximierung benützen wird - nahezu jede politische und vor allem soziale Entwicklung spricht derzeit für seinen Aufstieg.

Dass er innenpolitisch - trotz guter ökonomischer Grunddaten des Landes - von der Schwäche erschöpfter Regierungsparteien und deren wenig glamourösen Spitzen lebt, ist mittlerweile eine öde Binsenweisheit. Strache muss eigentlich gar nichts tun, um in den Umfragen weiter zu steigen.

Dennoch: Der Weg auf den Ballhausplatz oder in eine Regierung wird dem bald 43-Jährigen verwehrt bleiben - außer er erreicht die absolute Mehrheit. Was selbst im Worst-Case-Szenario unwahrscheinlich ist. Die These vom Auslaufmodell Strache, untermauert anhand von vier Punkten:

Erstens: Selbst wenn es der FPÖ gelingt, SPÖ und ÖVP bei den Wahlen 2013 unter die 50-Prozent-Marke zu drücken, wird es keine Strache-Regierungsbeteiligung geben. Die derzeit amtierenden roten und schwarzen Eliten wissen, dass mit Strache kein Staat zu machen ist. Selbst für den wahrscheinlichen Fall, dass ÖVP-Chef Michael Spindelegger nach der kommenden Wahl Geschichte ist, wird sich in der Volkspartei niemand finden, der das schwarz-blaue Abenteuer wiederholt. In der SPÖ sowieso nicht. Ohne absolute Mehrheit werden die geschockten Ex-Großkoalitionäre die Grünen als Mehrheitsbeschaffer ins Regierungsboot holen. Diese, nach einem Vierteljahrhundert in Opposition auch am Ende ihrer Entwicklungsphase angekommen, werden die letzte Chance nützen, Verantwortung zu übernehmen.

Zweitens: Die drei bis vier Jahre, die so eine Afghanistan-Koalition (Flaggenfarbe: Schwarz-Rot-Grün) der Verlierer hält, reichen, um Strache zu schwächen. Anders als Haider in seiner großen Zeit in den 90ern hat der intellektuell flachere Strache keine inhaltlichen Rezepte aufzuweisen. Und außer halblustigen Redenschreibern und schmissigen Burschenschaftern auch keine Köpfe.

Anders als Haider verfügt Strache über keine Regierungserfahrung. Der verstorbene Landeshauptmann hat das Handwerk als Soziallandesrat in Klagenfurt von der Pike auf gelernt. Als Landeshauptmann hatte er Einblick ins innere Getriebe der Republik. Auch das machte ihn so gefährlich für die "Altparteien“. Aber über so eine Machtbasis und so ein Lebenselixier verfügt Strache nicht. Das aussichtslose Dasein als Oppositionschef im Parlament kann den Nerv ziehen.

Drittens: Der Protest wird diffundieren, soll heißen, Straches Monopol auf frustrierte Wähler wird bald gebrochen sein - von Piraten, die ihm seine Jungwähler kapern, von einer Stronach-artigen Bewegung, die ihm die kammerstaatsverdrossenen Kleingewerbler und Mittelständler abspenstig macht.

Und, viertens: Die erstarkende Sozialdemokratie in Europa ist auch eine Chance für SP-Kanzler Werner Faymann im inszenierten Showdown gegen den Mann in der blauen Ecke. Die große alte Tante Sozialdemokratie sollte doch noch in der Lage sein, den Fight - inhaltlich und intellektuell - aufzunehmen. Damit einem das Lachen nicht doch im Hals stecken bleibt, wenn wieder vom "Kanzler der Herzen“ die Rede ist.

- Andreas Weber

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