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10.05.201213:59 Uhr

Das sind die nächsten Etappen in Griechenland

  • Zugesagte Hilfsgelder des EFSF sorgen in Athen nur kurzfristig für Entspannung. Der Juni wird zum Entscheidungsmonat.

Griechenland droht Ende Juni das Geld auszugehen, wenn bis dahin keine neue Regierung im Amt ist, die die gemachten Spar-Zusagen erneuert. Zwischenzeitlich sorgen aktuelle Arbeitsmarktdaten für Aufsehen.

Die Arbeitslosigkeit in Griechenland ist auf einen neuen Rekord gestiegen. Insgesamt waren 1,1 Millionen Griechen im Februar ohne Arbeit, wie Daten des griechischen Statistikamtes am Donnerstag zeigten. Das sind 42 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Jeder fünfte Grieche - unter den Jugendlichen sogar jeder zweite - hat mittlerweile kein geregeltes Einkommen mehr. Die Arbeitslosenrate kletterte auf 21,7 Prozent von 21,3 Prozent im Januar. Um die Neuverschuldung zu drücken und im Gegenzug für internationale Milliardenhilfen hat die Regierung Ausgaben gekürzt, Staatsbedienstete entlassen und Steuern erhöht. Die Zahl der Erwerbstätigen ging im Februar im Vergleich zum Vorjahr um acht Prozent zurück und fiel mit 3,87 Millionen ein Rekordtief.

Besonders in den großen Städten des Landes, allen voran in der Hauptstadt Athen ist die Lage desolat. In Folge liefen die Griechen bei den Wahlen am Sonntag zu den sparkritischen Parteien über. Die Regierungsbildung gestaltet sich aber extrem schwierig. Derzeit versucht sich der Chef der sozialistischen Pasok daran. Sollte auch Evangelos Venizelos wie seine Vorgänger von den Konservativen und das Linksbündnis scheitern, stehen Neuwahlen an.

Hier ein Überblick der wichtigsten Termine und Fristen in den kommenden Wochen:

DONNERSTAG, 10. MAI

Nachdem auch die Links-Allianz keine Regierungskoalition zustande gebracht hat, fällt diese Aufgabe der sozialistischen Pasok zu. Sie hat für das Schmieden eines Bündnisses drei Tage Zeit. Dies ist die letzte Möglichkeit, dass sich die Parteien eigenständig auf eine Regierung einigen. Die Chancen für Pasok-Chef Evangelos Venizelos sind jedoch schlecht, nachdem die konservative Nea Demokratia und das sparkritische Linksbündnis bereits vor Ablauf der Frist scheiterten.

IM FALLE EINES SCHEITERNS: Das Staatsoberhaupt ruft alle Parteichefs zu sich und versucht, gemeinsam eine Lösung zur Regierungsbildung zu finden. Sollte auch dieser Versuch ohne Erfolg bleiben, wird eine amtierende Regierung ernannt, die das Land zu Neuwahlen führen wird. Chef einer solchen amtierenden Regierung wird nach offiziellen griechischen Angaben der Präsident eines der drei obersten Gerichte des Landes - Areopag, Staatsrat, Rechnungshof. Die Entscheidung darüber obliegt dem Staatspräsidenten. Frühestens nach Ablauf von 20 Tagen nach der Ernennung dieses Ministerpräsidenten können Neuwahlen stattfinden.

Ob das am vergangen Sonntag gewählte Parlament im Falle absehbarer Neuwahlen zusammen kommen muss, ist unter Verfassungsexperten umstritten. Die griechische Verfassung ist hier nicht ganz eindeutig. Ursprünglich sollte das neue Parlament am 17. Mai einberufen werden.

ENDE MAI/ANFANG JUNI

Die eigentlich für Ende Mai oder Anfang Juni geplanten Gespräche der Troika aus EU, IWF und EZB in Athen sind aufgeschoben. Aus europäischer Sicht ist dafür Voraussetzung, dass eine neue Regierung gebildet ist und diese die bisher gegebenen Zusagen unterstützt. Die Troika überprüft die Fortschritte der Reformprogramme und entscheidet, ob die Voraussetzungen für die Auszahlung der nächsten Tranche gegeben sind.

17. JUNI

Gilt derzeit als wahrscheinlichster Termin für eventuelle Neuwahlen.

JUNI

Vor Auszahlung der dringend benötigten nächsten Tranche muss das Parlament in Athen den Vereinbarungen zufolge Einsparungen von weiteren elf Milliarden Euro im Zeitraum 2013 bis 2014 zustimmen.

ENDE JUNI

Griechenland droht dem Finanzministerium in Athen zufolge Ende Juni das Geld auszugehen, wenn die im Juni anstehende Tranche nicht ausgezahlt wird.

Reuters/hahn

 
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