Wirtschaft

02.06.201220:14 Uhr
Bleiben Sie sauber!

Bleiben Sie sauber!

  • Immer mehr Unternehmen geben sich strengere Verhaltensregeln.
  • Doch die Umsetzung ist schwierig.

Teurer Kugelschreiber, ein nobles Diner, Lustreisen: Die Korruptionsskandale haben die Verunsicherung erhöht, was noch angenommen werden darf und was schon Korruption ist - nicht nur unter Amtsträgern, sondern auch in der Privatwirtschaft. Immer mehr Unternehmen geben sich deshalb strenge Verhaltensregeln. Doch im Detail ist die Umsetzung solcher Richtlinien schwierig und umstritten. Oft sind sie nicht mehr als Feigenblattaktionen.

Johannes Zimmerl staunte nicht schlecht, als er vor Kurzem von einer Versicherung die Einladung zu einer Vernissage in Wien erhielt, Weinverkostung und Networking inklusive. Denn das Schreiben war mit einer Art Preisschild versehen: Der Gegenwert der Veranstaltung für den Eingeladenen betrage rund 30 Euro, war da schwarz auf weiß zu lesen. Selbst für einen Profi wie Zimmerl, Personaldirektor von Rewe International mit Sitz in Wiener Neudorf, eine neuartige Vorgangsweise, um den Ruch der Bestechung schon vorab abzustreifen: "Das sollte wohl zeigen, dass das Treffen im Vordergrund stehen soll.“

In Zeiten der großen Korruptionsskandale werden bisher selbstverständliche Gepflogenheiten des Geschäftslebens plötzlich hinterfragt, unter Österreichs Führungskräften herrscht große Verunsicherung: Darf ich meinen Geschäftspartner dieses Jahr noch zu den Salzburger Festspielen einladen? Was soll ich mit den edlen Tropfen machen, die mir ein befreundeter Lieferant seit Jahren zum Geburtstag ins Büro schickt? Mache ich mich schon strafbar, wenn ich den Abteilungsleiter im Magistrat zum Mittagessen einlade? Seitdem der Korruptionsuntersuchungsausschuss im Parlament tagt, werden etwa Einladungen zur Jagd landauf, landab ebenso diskutiert wie die Druckkostenbeiträge an parteinahe Organisationen oder die vielen kleinen Gefälligkeiten, die im geschäftlichen Alltag von Lieferanten, Einkäufern oder Kunden zu einer lieben Gewohnheit geworden sind.

Benimmregeln

Immer mehr Firmen verordnen sich deshalb so genannte Compliance-Richtlinien und eigene Abteilungen, die verhindern sollen, dass ihre Mitarbeiter mit zwielichtigen Praktiken das Unternehmen und dessen Ansehen schädigen. Ähnlich wie bei der ÖVP, deren Altvordern aktuell an einem Verhaltenskodex für die Parteimitglieder arbeiten, sind diese Benimmregeln meist eine Antwort auf gravierendes Fehlverhalten in den eigenen Reihen. Bezeichnenderweise war es die im parlamentarischen Untersuchungsausschuss besonders gebeutelte Telekom Austria (TA), die vorpreschte und Anfang April ein Verbot für Einladungen an Amtsträger aussprach. In der Oesterreichischen Nationalbank, deren Banknotentochter OeBS mit der Aufarbeitung einer hässlichen Schmiergeldaffäre befasst ist, will man spätestens bis Mai einen neuen Verhaltenskodex erarbeitet und abgesegnet haben.

Weil seine Erfolgsbilanz durch ein millionenschweres Bußgeld für ein Schienenkartell in Deutschland getrübt wird, ließ auch Voestalpine-Chef Wolfgang Eder zuletzt neue Regeln für den Stahlkonzern gießen, die er im deutschen "Handelsblatt“ selbstbewusst als "beste Compliance-Vorschrift in Österreich“ einstufte. Bei der Ablehnung von unmoralischen Angeboten will er selbst mit gutem Beispiel vorangehen: "Ich persönlich fahre nicht zu drei- bis viertägigen so genannten Informationsveranstaltungen von Banken, die dann oft mit Unterbringung in 6-Sterne-Hotels, Olympiasiegern als Skiguides etc. verbunden sind. Das hat mit normaler Bewirtung nichts mehr zu tun.“

trend hat die neuen Keuschheitsregeln der Unternehmen unter die Lupe genommen und beträchtliche Unterschiede festgestellt: Manche Firmen verzichten grundsätzlich auf Wertgrenzen, andere - wie die TA - schreiben sie mit 100 Euro durchgängig fest (siehe Highlights). Baukonzerne wie die Strabag setzen als Anlaufstelle für Mitarbeiter, die Missstände aufdecken wollen, auf einen externen Ombudsmann - den mit Strabag-Chef Hans Peter Haselsteiner eng verbundenen Investor Erhard Grossnigg.

Schutz für Whistleblower

Andere haben soeben professionelle Whistleblowing-Hotlines eingerichtet, über die Mitarbeiter inkognito den Dialog mit den innerbetrieblichen Antikorruptions-Wachhunden aufnehmen können, etwa die Raiffeisen Bank International (RBI). Einer der ersten, die sich in die Zuflüstererverbindung der Voestalpine einloggten, die im Übrigen seit Anfang Jänner aktiv ist, war prompt ein Anonymus, der die Erfinder dieses "Vernaderungssystems“ wüst beschimpfte.

Der Aufruhr und die Aufregung sind auch deshalb so groß, weil viele gewohnte Zuwendungen auf dem Altar der neuen Keuschheit geopfert werden müssen - und plötzlich unter Generalverdacht stehen. Selbst der für seinen Jagd-Aktionsradius bekannte Bauunternehmer Hanno Soravia hat sich mit seinem jüngeren Bruder Erwin schon "darüber den Kopf zerbrochen, ob wir uns so einen Verhaltenskodex geben sollten“. Vorerst bleibt es in der Soravia-Gruppe jedoch bei der "Methode Hausverstand“, so der ältere Bruder. "Wenn ein Geschäftsführer gegen die guten Anstandsregeln verstößt, dann muss ich ihn eben raushauen. Es ist doch ein Armutszeugnis, wenn ich meinen Leuten erst über einen Kodex mitteilen muss, was sich gehört.“ Ähnlich sieht es auch Generaldirektor Günter Geyer von der Wiener Städtischen Versicherung: "Wer normale ethische Grundsätze einhält, kann eigentlich nichts falsch machen.“

Doch nicht alle können so frei entscheiden - am wenigsten die Beschäftigten im öffentlichen Sektor und in staatsnahen Unternehmen, für die sich die Spielregeln in den vergangenen Jahren überdies mehrmals geändert haben. Mit der letzten Gesetzesänderung 2009 etwa fielen die Mitarbeiter von Asfinag und ÖBB plötzlich nicht mehr unter die "Amtsträger“-Definition. Und damit galten für sie die wesentlich lockereren Regeln des Privatsektors. Doch nun wird im Windschatten des Telekom-Skandals und zahlloser Politaffären das Korruptionsstrafrecht novelliert.

Als fix gilt, dass dann Mitarbeiter von ÖBB, Verbund & Co - überall dort, wo der Staat die Rolle als Mehrheitseigentümer hat oder der Rechnungshof prüft - wieder als Amtsträger gelten sollen. Auch die Bankmanager der notverstaatlichten Hypo Alpe-Adria bereiten sich schon darauf vor, dass sie künftig wesentlich vorsichtiger bei Einladungen und Geschenkannahmen sein müssen als ihre Kollegen bei Raiffeisen, Erste Bank oder Bawag. Besonders illuster ist das Beispiel des größten Medienunternehmens des Landes: 2009 wurden die ORFler gesetzlich von den Amtsträgerregeln befreit - jedoch erst Mitte Februar 2012 machte das Generaldirektor Alexander Wrabetz per interner Dienstanweisung wirksam. Nun heißt es schon wieder: "Kommando retour!“

Im Kern dreht sich im neuen Gesetz dabei alles um das so genannte "Anfüttern“, also um das Bei-Laune-Halten durch kleine oder größere Gefälligkeiten mit dem Kalkül, es könnte später von Nutzen sein. Das 2008 beschlossene Anfütterungsverbot war schon ein Jahr später massiv gelockert worden - auch auf Druck von Eventveranstaltern, deren Sponsoren auf ihren Tickets zu Fest- oder Fußballspielen sitzen geblieben waren. Nun will Justizministerin Beatrix Karl die Regeln wieder verschärfen. Strafbar macht sich laut Formulierung im Erstentwurf des neuen Gesetzes, wer ein "mögliches Amtsgeschäft anbahnt“, indem einem Amtsträger ein "nicht bloß geringfügiger Vorteil“ gewährt wird. Über die Detailformulierungen, vor allem über die Definition von "geringfügig“, die den Oppositionsparteien noch zu vage ist, wurde zu Redaktionsschluss noch gerungen.

Wehret den Anfängen!

Dass vieles von dem, was bisher als harmlos betrachtet wurde, auf lange Sicht beträchtlichen Schaden anrichten kann, davon ist Rewe-Personaldirektor Zimmerl jedenfalls überzeugt. Seit drei Jahren ist er bei der Auslandstochter des deutschen Einzelhandelsriesen die Anlaufstelle in Antikorruptionsfragen. Er muss Antworten darauf geben können, welche Geschenke oder Einladungen die Führungskräfte von Billa, Bipa, Merkur & Co in Österreich und den Ostländern annehmen dürfen - und welche nicht. Bei Billa, wo der Legende nach früher mancher Manager zu sagenhaften Reichtümern gekommen sein soll, wird heute jede Essenseinladung penibel aufgezeichnet: "Geschenke, auch unter einem Gegenwert von 100 Euro, müssen bei uns prinzipiell dokumentiert werden“, sagt Zimmerl. "Denn es beginnt mit einem netten Bier, dann wird das Essen mit übernommen, zufälligerweise hat dann jemand Karten für die Salzburger Festspiele, ist eh privat, weil die Frau ja mitkommen kann - das geht ganz schleichend. Deshalb sagen wir generell: Finger weg!“

So wie viele andere österreichische Großunternehmen hat auch Rewe das Problem, dass es in den Auslandsmärkten jeweils unterschiedliche gesetzliche Regelungen - und Gepflogenheiten - gibt. Selbst TA-Compliance-Officer Martin Walter gibt zu, dass die Frage, ob die 100-Euro-Grenze auch von der Vertriebsmannschaft der TA-Töchter in Bulgarien oder Weißrussland verstanden wird, "berechtigt“ ist. Anders als der Telefonriese setzt deshalb etwa der Baukonzern Strabag überhaupt keine fixen Grenzen - es sei denn, es ist in einzelnen Ländern gesetzlich vorgegeben. "Wertgrenzen machen nur Sinn, wenn Sie mit einem Compliance-System bei null anfangen“, meint der bei der Strabag dafür zuständige Peter Fischer. Das Grundproblem eines international tätigen Konzerns ist evident. "Eine Weinflasche um zehn Euro mag in Österreich als Aufmerksamkeit ganz gut ankommen, in arabischen Ländern hingegen schaut das nicht nach viel aus“, sagt Fischer und ergänzt: "Aber auch bei den Adressaten ist zu differenzieren: Eine Champagnerflasche kommt beim Bauaufseher anders an als beim Minister. Die Grundlinie lautet: Es darf kein Verhalten in ungehöriger Weise beeinflusst werden, der Beschenkte darf sich in keiner Weise zu etwas verpflichtet fühlen.“

Teils, so offenbart ein Blick in die neuen Compliance-Werke, ist man gegen bestimmte Praktiken des Geschäftslebens machtlos: Die Voestalpine hat etwa dem Punkt "Beschleunigungszahlungen“ einen eigenen Absatz gewidmet - ein striktes Nein zu solchen geringfügigen Zahlungen für Amtshandlungen, auf die ohnehin ein rechtlicher Anspruch besteht, ist daraus nicht herauszulesen. "Aus Rücksicht auf Mitarbeiter in schwierigen Situationen und schwierigen Ländern“, wie Voest-Compliance-Mann Hubert Possegger erklärt. Denn in manchen Ländern verschleppen Beamte einen Akt absichtlich, wenn nicht Zuwendungen erfolgen. Die ÖBB, deren Märkte im Nahbereich der Voest sind, lehnen derartige "Facilitation Payments“ trotzdem kategorisch ab.

Das Ziel - und der Weg dorthin

Welche Bestimmung im Einzelnen tatsächlich wirkt, darüber gehen die Meinungen der Wohlverhaltens-Gurus weit auseinander. Es herrscht aber Konsens, dass entscheidender als die Antikorruptionsregeln der Modus ist, wie sie überwacht und vorgelebt werden - in Unternehmen ebenso wie in Staaten. Der Ex-Staatsanwalt und Ex-Kabinettschef im Justizministerium, Georg Krakow, hat eben für die Anwaltskanzlei Baker & McKenzie eine systematische Untersuchung des Korruptionsstrafrechts in den Top-10-Ländern des Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International durchgeführt. Dazu hat er mit Nigeria ein besonders schlecht platziertes Land (Rang 143 von 182) in Relation gesetzt. Ergebnis: "Unsere Studie zeigt, dass Nigeria das strengste Korruptionsstrafrecht hat - dennoch liegt es im Ranking weit hinten.

Es kommt also auf den Vollzug an.“ Oder wie es Andreas Kovar, Mitbegründer der in Wien ansässigen Politikberatungsagentur Kovar & Köppl, die sich seit Langem auch in eigener Sache intensiv mit dem Thema befasst, formuliert: "Der Kodex ist das Ziel, das Compliance-Management der Weg dorthin.“

Nicht nur dass der Vorstand die Regeln selbst glaubhaft vorlebt, ist demnach von Bedeutung. Auch ob die für Compliance verantwortlichen Mitarbeiter in ihren Unternehmen möglichst unabhängig und finanziell gut ausgestattet sind, ist mitentscheidend. Selbst neuere Systeme, etwa jene von Rewe und Voestalpine, siedeln die Thematik beim Personal- beziehungsweise Rechtschef an. Keine optimale Lösung, findet ÖBB-Compliance-Beauftragter Martin Schwarzbartl.

Der seit April inthronisierte Ethik-Wart hat vor seiner Berufung in die Bundesbahnen die forensische Betrugs- und Korruptionsbekämpfungsabteilung der Unternehmensberatungs-Company Ernst & Young geleitet: "Ich habe oft Vorträge gehalten und nahezu alle mit demselben Satz geschlossen: Ich werde sicher nie Compliance-Officer. Der Grund lag darin, dass ich die angebotenen Stellen als zu wenig ernsthaft bei ihren Vorgaben empfunden habe.“ Schwarzbartl selbst baut bei der Staatsbahn derzeit gerade ein Team auf und steht außerhalb der üblichen Berichtsstrukturen, weil er dem Vorstand gegenüber weisungsfrei ist. Damit kann er auch für die Chefetage unangenehme Themen zur Sprache bringen.

Korruptions-Tests

Damit die neuen Werte nicht nur als Pseudodokument im Intranet hängen, werden die Mitarbeiter allerorts zu Schulungen verpflichtet: Diese reichen von einem Kurzseminar bis hin zum elaborierten Selbsttest via e-Learning (siehe "typische Fragen aus österreichischen Großunternehmen"). Sanfter Druck soll klarmachen, dass es sich hier nicht um Kann-, sondern um Mussbestimmungen handelt: Wer etwa bei einer großen heimischen Bank die Einladung zum Korruptionstest ignoriert, bekommt ordentliche Probleme. "Im Wiederholungsfall steht der- oder diejenige dann vor dem Vorstand und muss erklären, warum man sich so sehr gegen die Compliance-Regeln wehrt“, erzählt eine Mitarbeiterin.

Auch der Werber Alois "Luigi“ Schober, Chef der Wien-Dependance von Young & Rubicam, musste sich einem solchen Test unterziehen. Er sieht es positiv, dass "die ethische Verfilzung endlich ans Tageslicht kommt. Manche Firmen haben ihr ganzes Geschäft auf Einladungen und andere Gefälligkeiten aufgebaut. Da muss man jetzt alle Sinne schärfen.“

Sicher ist: Es sind nicht nur die Diskussionen über die Jagdausflüge von und bei Alfons Mensdorff-Pouilly oder die breit orchestrierte "Landschaftspflege“ des Lobbyisten Peter Hochegger, die nun dazu führen, dass die Regeln überall verschärft werden. "Die Pouillys und Hocheggers finden Sie überall“, sagt Kovar, "es gibt aber nun eine Entwicklung in Richtung internationaler Normen.“ So hat etwa nationales Recht der USA ("Foreign Corrupt Practices Act“) oder Großbritanniens ("UK Bribery Act“) immer mehr Einfluss auch auf heimische Unternehmen, die in diesen Ländern Niederlassungen betreiben. Wer sich nicht daran hält, bekommt jede Menge juristischen Zoff - oder keinen Zugang zum Neugeschäft.

Und Bestimmungen der OECD oder des Europarats zwingen die heimische Politik, ihre Gesetze an internationale Vorgaben anzupassen. Seine Tätigkeit sieht Peter-Paul Prebil, Compliance-Boss der RBI, genau aus dem Grund etwas anders als seine Kollegen: "Wir werden oft als Geschäftsverhinderer dargestellt. In Wahrheit ermöglichen wir durch unser gutes und dichtes Compliance-System erst neues Geschäft. Und dieser Prozess der Reglementierung und der Verpflichtung zur Einhaltung bestimmter Verhaltensnormen wird sich auch in Zukunft verstärken.“

TA-Benimm-Offizier Walter vergleicht sein Tätigkeitsfeld im Licht dieser Entwicklungen gar mit dem Siegeszug der "Green Economy“: So wie das Wirtschaftsleben allgemein auf nachhaltige, umweltschonende Technologien umgestellt werde, sei es auch mit der "White Economy“. Gemeint ist, dass Compliance stärker zum integralen Bestandteil des Geschäftslebens wird - durch große Skandale in den achtziger Jahren sei sie heute schon deutlich weiter entwickelt.

Über die Zwangsläufigkeit dieses Prozesses mag man geteilter Meinung sein - die auf den ersten Blick so trockene Rechtsmaterie hat in jedem Fall das Zeug dazu, das Antlitz der Republik dauerhaft zu verändern. Denn der Blick der Öffentlichkeit wird in den nächsten Monaten intensiv auf jenen Grauzonen ruhen, die bisher als völlig unbedenklich empfunden worden sind. Wer sich oft in den VIP-Lounges und Logen der großen Kultur- und Sportevents tummelt, wird besonders stark im Fokus stehen.

Skispringerlegende Hupert Neuper ortet für seinen jährlichen Skiflugevent am steirischen Kulm (Budget: 1,5 Millionen Euro) bereits große Irritationen und fürchtet, dass viele Manager sicherheitshalber davon Abstand nehmen werden, Einladungen dorthin anzunehmen: "Meine Veranstaltung lebt zu zwei Dritteln von Sponsorengeldern. Wenn ein größerer Teil davon ausbleibt, kann ich zusperren.“

Neuper ringt gerade mit der Finanzierung des nächsten Sportgroßereignisses: 2014 will er die Skiflug-WM am Kulm landen lassen. Doch der heftige Gegenwind der Anstandswauwaus könnte weitere Rekordsprünge verblasen. Neuper: "Im Mai wird es sich zeigen, ob ich die monetäre Ausstattung zusammenbringe. Ich habe schon vielfach Probleme mit großen Firmen, die mir sagen: Ich kann dir keine Karten abnehmen.“ Nachsatz: "Ich bin schon etwas verzweifelt.“

Auswirkungen spürt ein anderer großer Event-Kaiser jetzt schon. Hannes Jagerhofer hat im "System Österreich“ bisher blendend gelebt. Der Kärntner veranstaltet alljährlich das sommerliche Beachvolleyballturnier in Klagenfurt, ein Fixtermin für die Spitzen aus Politik, Wirtschaft und Medien. Zwei Drittel seines 3,6-Millionen-Euro-Budgets kommen von Sponsoren, die auf diese Weise für ihre Kunden VIP-Kartenkontingente mitkaufen, darunter Telekom Austria, Brau Union und die eben erst verstaatlichte Volksbank. "Dieses Jahr sind die Großen zurückhaltender“, sagt Jagerhofer, der aber auf eine Kompensation durch neue Klientel hofft. "Es gibt bei vielen kleineren und mittleren Betrieben das Interesse, dabei zu sein.“

Mit der Verschärfung des Gesetzes hat er sich im Prinzip schon abgefunden. "Aber dann ist hoffentlich eine Ruh - und jeder kennt sich aus!“, erinnert er an die Zeit vor vier Jahren, als infolge der danach wieder gelockerten Anfütterungsregeln die VIP-Kartenverkäufe um 15 Prozent zurückgegangen waren.

Kriminalisierung

Kritisch sieht die Diskussion auch Helga Rabl-Stadler, Präsidentin der Salzburger Festspiele. Sie hat sich in der Vergangenheit nie ein Blatt vor den Mund genommen und stemmt sich auch jetzt vehement gegen den Generalverdacht, unter den man jeden Gast stellt. "Ich habe Angst, dass durch die Hysterie ein negativer Schub kommt. Das könnte Leute abschrecken, die sonst gerne Einladungen aussprechen. Und wer einlädt, kauft die teuersten Karten. Wenn aber alle kriminalisiert werden, dann werden wir das schon spüren“, sagt Rabl-Stadler.

Noch hat die Diskussion in ihrer Buchungsabteilung keine Auswirkungen gezeigt. Der Vorverkauf für die diesjährigen Festspielmonate ist sogar erstaunlich gut angelaufen und liegt um 20 Prozent über dem Vorjahr. Allerdings sind es vor allem die günstigeren Karten in der Preiskategorie bis 100 Euro, um die es immer ein Griss gibt.

Anders als Neuper und Jagerhofer fährt Rabl-Stadler auf niedrigem Sponsoren-Niveau. Zwölf Prozent des Gesamtbudgets, also knapp sechs Millionen Euro, kommen aus Firmengeldern (Nestlé, Siemens, Audi, Uniqa). 75 Prozent der Mittel verdienen die Salzburger Festspiele durch eigene Kartenverkäufe sowie Medienverwertungen, zum Beispiel Fernsehübertragungen. Der Rest stammt vom Steuerzahler.

New Economy

Gerade bei den Großevents kristallisiert sich allmählich auch heraus, wie in der Praxis professionell mit der Verunsicherung von Einladenden und Eingeladenen umgegangen werden kann. Der Salzburg-Sponsor Siemens, seit einem gigantischen Schmiergeldskandal besonders streng in Sachen Compliance, lässt seine Gäste bei den Festspielen schon bei der Einladung ankreuzen, ob sie das Hotel, die Tickets oder beides übernehmen wollen - je nachdem, wie es ihre eigenen Compliance-Vorschriften verlangen. Denn es gelten längst nicht mehr nur bei Amtsträgern strenge Regeln. Voest-Chef Eder beobachtet zum Beispiel, dass es bei den Kunden aus dem Autobereich inzwischen "großes Verständnis“ für die rigidere Einladungspolitik bei den Festspielen gibt: "Und umgekehrt wird es genauso gehalten.“

Das Lamento der Stammgäste zahlreicher Szeneveranstaltungen wird deshalb nicht viel nützen. Vehement über die neue Anstandshysterie beschwert sich etwa Society-Löwe und Postbus-Boss Heinz Stiastny: "Ich bin für klare und strikte Regeln. Aber was hier in Bewegung geraten ist, ist einfach übertrieben. Man sollte die Kirche im Dorf lassen.“ Er hat sich erst vor Kurzem eine Abfuhr geholt, als er jemanden für die Osterfestspiele in Salzburg einladen wollte - die "Gäste“ zahlten die Karten am Ende selbst. "Das Pendel schlägt derzeit in die Gegenrichtung aus“, seufzt auch der Wiener Advokat Manfred Ainedter: "Das halte ich auch nicht für gut.“ Doch mit seiner Einschätzung, dass "eine neue Bescheidenheit“ kommen wird, ist der Grasser-Anwalt wohl entschieden realistischer als ein anderes Fixmitglied der Business-Society, der Wiener Bäcker Kurt Mann, der optimistisch meint: "Es gibt immer eine österreichische Lösung - und in einem Jahr ist das alles vergessen.“

Von Bernhard Ecker und David Hell

 
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