Meinung

19.04.201210:51 Uhr

Schwarzgeld als Auslaufmodell

  • In spätestens 20 Jahren sind alle Steueroasen trockengelegt.

Die Zeit, in der man sich weltweit für hohe Bargeldbeträge nichts mehr kaufen kann, rückt näher.

Marcel Koller hat noch einmal Glück gehabt. Der Schweizer wurde erst im vergangenen Herbst Trainer der österreichischen Fußballnationalmannschaft. Hätte er den Posten schon im Jahr 2010 angetreten, gehörte er jetzt zur Zielgruppe des neuen Steuerabkommens mit der Schweiz. Jedenfalls dann, wenn er nicht sofort sein gesamtes Vermögen aus seinem Heimatland nach Österreich transferiert hätte.

Es geht bei dem kürzlich ausverhandelten Vertrag nämlich ausdrücklich nicht um die Frage der Nationalität, sondern um den Wohnsitz am 31. Dezember 2010. Übrigens: Persönlich sieht der ÖFB-Teamchef das Steuerabkommen sehr nüchtern. In der aktuellen FORMAT-Debatte über die Frage, ob der Schwarzgeld-Vertrag gerecht oder unmoralisch sei, lautet Kollers Diagnose: „Es ist immer sinnvoll, wenn klare Verhältnisse herrschen. Schließt man eine Lücke in der Spielstruktur, kann das für das Match nur von Vorteil sein.“

Einen ähnlich pragmatischen Zugang zum Thema Steuern hatte einst der römische Kaiser Vespasian. Auf die Kritik, ob die von ihm neu eingeführte Steuer auf öffentliche Urinale nicht etwas anrüchig sei, soll er eine Münze gezückt und geantwortet haben: „Geld stinkt nicht.“ Dieser kaiserliche Ausspruch wurde in der Folge zur ehernen Weisheit aller Steuereintreiber – und es gibt wohl keinen Finanzminister, der nicht nach dieser Maxime handelt.

Auch bei Maria Fekter waren die Motive ziemlich handfest: Um das Budget 2013 zu retten, wurde dringend nach einer zusätzlichen Milliarde Euro gesucht. Deshalb wurde bei den Verhandlungen mit der Schweiz nicht lange gefackelt. Das Resultat ist dementsprechend. In vielen Punkten haben die Deutschen in ihrem Vertrag mit den Eidgenossen mehr herausgeholt. So darf der deutsche Fiskus künftig pro Jahr bis zu 1.300 pauschale Anfragen nach Verdachtsfällen mit Konto in Zürich & Co stellen, die österreichischen Behörden gar keine. Außerdem müssen Schweizer Banken eine fixe Vorabzahlung für hinterzogene Steuern in die Bundesrepublik überweisen, nicht aber nach Österreich.

Der vage Traum von einer Milliarde

Dementsprechend laut fiel der erste Jubel in der Schweiz aus. Finanzministerin Fekter kann dagegen nur hoffen, dass die ersehnte Milliarde wirklich eintrudelt. Es könnte deutlich weniger werden. Den Besitzern von Schwarzgeld bleiben nämlich zahlreiche Schlupflöcher übrig. So wird nur kassiert, wenn das Geld am 1. Jänner 2013 wirklich noch am Konto liegt. Wer also sein Konto in Zürich heuer noch plündert, das Geld in ein dortiges Bankschließfach legt und Anfang 2013 wieder auf das Konto einzahlt, kommt ungeschoren davon.

Auch der Übertrag in eine Lebensversicherung gilt als probater Ausweg, die Abgeltungssteuer von bis zu 38 Prozent zu vermeiden. Ähnlich günstig lässt sich das Kapitel Schwarzgeld für Anleger abschließen, die sich ein Beispiel an einem früheren Finanzminister nehmen und einfach ihr vieles Geld im Koffer über die Grenze nach Österreich bringen und hier auf ein Konto bei einer Bank einzahlen. Es muss ja nicht bei der Meinl Bank sein, irgendein Institut am Land ist viel unauffälliger. Dort kann man in Ruhe die Verjährungsfrist abwarten und verfügt in spätestens zehn Jahren über supersauberes Geld.

Doch ganz gleich, wie das Match Fekter versus Steuersünder ausgeht – langfristig kann der Staat nur gewinnen. Schwarzgeld entwickelt sich immer mehr zum Auslaufmodell. In zehn, spätestens in 20 Jahren sind alle Steueroasen trockengelegt. Das ist keine besonders mutige Prognose. Wer hätte vor fünf Jahren auch nur einen Cent darauf gewettet, dass die Schweiz ihren Standortvorteil als Steueroase aufs Spiel setzt? Jetzt ist die Regierung in Bern auf einmal flexibel und hat mit Stand heute bereits drei Abkommen geschlossen.

Plötzlich zeigt sich auch Liechtenstein gesprächsbereit. Selbst exotischere Fluchtdestinationen wie Singapur und Hongkong könnten sich in den nächsten Monaten schnell als Sackgasse entpuppen. Schließlich will kein Staat in das Visier der Industriestaaten-Organisation OECD geraten und auf schwarzen Listen landen. Nur zur Erinnerung: Jahrelang galt das anonyme Sparbuch in Österreich als heilige Kuh, die kein Politiker anzutasten wagte. Als die OECD mit der schwarzen Liste drohte, waren die anonymen Konten binnen kürzester Zeit Geschichte. Sonst hätte die Gefahr gedroht, dass jede grenzüberschreitende Zahlung pauschal als verdächtig gilt und erst nach aufwendiger Prüfung freigegeben wird.

Notorische Steuerhinterzieher kommen auch von anderer Seite unter Druck: Es wird immer schwerer, schwarzes Geld überhaupt noch auszugeben. In Italien sind Bargeldzahlungen von mehr als 1.000 Euro nicht mehr erlaubt. In Schweden wird schon ernsthaft darüber nachgedacht, das Papiergeld abzuschaffen und selbst den Klingelbeutel elektronisch abzubuchen. Die Zeiten, als man in Österreich ein Luxusauto cash zahlte, sind passé. Irgendwann kann man vielleicht noch das Essengehen bar bezahlen – doch was hilft das Schwarzgeld-Millionären?

- Martin Kwauka

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