Meinung

13.09.201111:12 Uhr

Stephan Klasmanns "querformat": Budgetsanierung durch Unvermögenssteuer

Der wesentliche Vorteil der UVSt ist ihr stets erweiterbarer Anwendungsbereich.

Ob im Fernsehen, in Zeitungen oder auch am Stammtisch – die Schuldenkrise mit ihren diversen Facetten ist derzeit allgegenwärtig und zeitigt interessante Nebenwirkungen: Sie steigert die Kreativität der Politiker, die nach Erschließung neuer Geldquellen trachten, ins nachgerade Unermessliche. So ließ die ehemalige deutsche Hauptstadt Bonn in der Vorwoche mit einem Parkometer für den Straßenstrich aufhorchen. Wer am Rande des Verkehrs Verkehr anbieten möchte, der muss künftig bei einem umgebauten Parkometer ein Ticket zu sechs Euro ziehen. 300.000 Euro sollen so jährlich zusammenkommen. „Non olet“, würde Kaiser Vespasian, der einst im antiken Rom eine Latrinensteuer erhob, zustimmend nicken.

Auch bei uns ist die Diskussion um neue Steuern entbrannt, insbesondere jene um eine Vermögenssteuer. Aber Hand aufs Herz, der Nachteil der Vermögenssteuer liegt doch bereits darin, dass nur wenige ein solches haben. Eine zünftige Budgetsanierung gelingt jedoch, wie wir wissen, nur mit einer echten Massenabgabe.

querformat schlägt daher statt einer Vermögenssteuer eine Unvermögenssteuer (UVSt) vor, die all jene zu entrichten haben, die sich durch eine besondere Fehlleistung hervortun. Nachdem das hin und wieder uns allen passiert, ist das Aufkommen jedenfalls bedeutend. Die UVSt ist also eine echte Massensteuer. Dies insbesondere dann, wenn man den UVSt-Satz in Relation zum Ausmaß des Unvermögens setzt, also die Abgabe progressiv gestaltet.

Die 2 : 6-Niederlage unseres Fußball-Nationalteams wäre unter diesem Blickwinkel als eher durchschnittliches, weil erwartbares Unvermögen einzustufen. Der Obolus für die Kicker hielte sich daher in Grenzen. Für die beiden jungen Damen, die es Anfang dieser Woche geschafft haben, sich auf der 440 Meter hohen Sophienalpe im Wienerwald in Bergnot zu begeben und einen dreistündigen Polizeieinsatz auszulösen, würde dagegen der Höchstsatz zur Anwendung kommen.

Der entscheidende Vorteil der UVSt ist ihr fast beliebig erweiterbarer Anwendungsbereich, kombiniert mit der hierzulande ausgeprägten Vernaderungsmentalität. Letzteres ist darum wichtig, weil ja das jeweilige Versagen den Behörden in vielen Fällen nur durch Verpfeifen des Missetäters bekannt werden kann: Beim Wirt ein flachsiges Gulasch bekommen? Sofort wird anonym Anzeige erstattet. Schlechter Sex? Gleich am Morgen geht eine Mail an den UVSt-Eintreibungsbeamten. Dämliche Kolumnen schreiben? Schon droht die UVSt-Exekutive mit Gehaltspfändung.

Jeder Lebensbereich wäre betroffen. Kindererziehung, Monatshygiene, Einparken, Käsekrainer grillen, Trauerreden halten, Bierzapfen – nichts gibt es, wo man nicht auch versagen könnte. Die Sanierung des Budgets wäre im Wege der UVSt in wenigen Jahren geschafft, und selbst wenn sie nicht geschafft wird, bringt das immer noch Mehreinnahmen für den Staat, weil dann der/die verantwortliche Finanzminister/in für sein/ihr Unvermögen natürlich mit exorbitanter UVSt belegt werden kann.

Doch bleiben wir realistisch: Der Grad an Genialität der UVSt ist leider nur durch jenen der Unwahrscheinlichkeit ihrer Einführung zu übertreffen. Dies gilt insbesondere bei einer progressiven Gestaltung der Abgabe. Denn niemals würden unsere politischen Vertreter eine Steuer einführen, die sie selbst, vom Kanzler abwärts, ganz besonders hoch belastet.

- Stephan Klasmann

brabus, 15. 09. '11 15:49
UVSt
Ein ausgezeichneter Artikel, dem kann man inhaltlich nur voll zustimmen. ;-)
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