Meinung

05.07.201110:16 Uhr

A. Weber in 'formatiert': Zeugniszeit - Ein Lob dem Kanzler

  • Faymann fährt einen überraschend rationalen Kurs

In der Griechen-Krise hat Werner Faymann erstmals staatsmännisches Verhalten an den Tag gelegt.

Ehe wir zum Kern der Geschichte vordringen, zwei kleine Vorbemerkungen. Erstens: Ein schwarzer Landeshauptmann, der schon seit vielen Jahren die Regierungen im Bund hautnah miterlebt, kommt – wenn er off the records um die Beurteilung der Arbeit der Herrschaften in Wien gebeten wird – rasch zu einem Schluss: „Das Problem ist Brüssel. Wenn die zu oft da draußen sind, werden die ganz komisch im Kopf.“

Der Fürst meint konkret Folgendes: Die häufigen Ministerräte und Treffen der Staats- und Regierungschefs auf europäischer Ebene würden zu einer ganz eigenen Abgehobenheit führen. Diese habe zur Folge, dass Ministerinnen, Minister, Kanzlerinnen und Kanzler das Gespür für die echten Sorgen des regierten Volkes verlieren. Egal, ob es sich dabei um Sozialdemokraten, Konservative oder gar Grüne handle.

Zweitens: Der deutsche Denker und Essayist Hans Magnus Enzensberger hat kürzlich einen Band mit dem Titel „Sanftes Monster Brüssel oder Die Entmündigung Europas“ veröffentlicht (siehe auch FORMAT 23/11). Darin beschreibt er aus der Perspektive eines Ethnologen mal amüsiert, mal bösartig die Gebräuche und Spielregeln der EU. Auch der Intellektuelle kommt wie der politische Tatmensch aus der österreichischen Provinz zum Schluss: Politiker und das Herz der Union, die Elite der EU-Beamten, sind von „Isolation und Selbstreferenz“ angekränkelt. Enzensberger: „Das bedeutet auch, dass die Entscheidungen, die hier getroffen werden, den Außenstehenden immer schwerer zu vermitteln sind.“

Womit wir beim Kern sind: Bundeskanzler Werner Faymann, 51, SPÖ

Seit zweieinhalb Jahren regiert der Wiener nun Österreich. Auch diese große Koalition ist wie so viele andere ein ziemliches Gewurstel. Was – das wissen eh alle – systemimmanent ist und nur zum Teil mit den handelnden Personen zu tun hat.

Mindestens ebenso schwer wie die Behauptung, in der Regierung gehe nichts weiter, wiegt freilich etwas anderes: der zentrale Vorwurf, Faymann negiere die Zukunftsthemen des Landes, regiere bloß „populistisch“ und beschränke sich auf Nebenschauplätze wie etwa „Wehrpflicht abschaffen“ – durch die er dann mit Unterstützung der drei ihm wohlgesonnenen Boulevardmedien beim Wahlvolk punkte.

Aber dieses Konzept ist nie aufgegangen. Faymann ist unpopulär wie Schüssel 2000. Und seit vergangenem Wochenende gilt es auch nicht mehr. Erstmals in seiner Karriere als Regierungschef hat Faymann so etwas wie staatsmännisches Verhalten an den Tag gelegt.

Er widerstand der Versuchung, aus den Milliarden der österreichischen und europäischen Steuerzahler, die für die Rettung Griechenlands notwendig sind und noch sein werden, politisches Kapital für sich und seine Partei zu schlagen. Er widerstand der Versuchung, die nationalistische Keule zu schwingen. Kein Wort aus seinem Mund über „faule“ oder „korrupte“ Griechen. Er widerstand der Versuchung, „Ratingagenturen“, „böse Banken“ oder gleich eine „Verschwörung des Weltfinanzsystems“ für das europäische Staatsschuldendrama verantwortlich zu machen. Er selbst hat das in der Vergangenheit getan. Prominente SPÖ-Funktionäre tun das jetzt noch. Leserbrief hat er übrigens auch keinen geschrieben.

Dieses Verhalten Faymanns ist alles andere als selbstverständlich: Wer einen Blick auf Schlagzeilen und Leserbriefseiten der Massenmedien wirft, weiß, dass es für den Faymann alter Prägung eine allzu süße Verlockung gewesen wäre, zumindest ein bisserl auf vox populi zu machen und ein paar Feindbilder zu strapazieren. Nix da: Ruhig, sprachlich klar – etwa in der ORF-„Pressestunde“ letzten Sonntag – versucht Faymann jetzt die komplizierten Zusammenhänge, die Notwendigkeit der Griechen-Rettung und die Vorteile einer funktionierenden EU für Österreich zu kommunizieren.

Dass es keinen Plan B für eine geordnete Staatsinsolvenz innerhalb der Euro-Zone gibt, sagte er nicht. Dass er die Folgen eines Griechen-Crash mit Halbwahrheiten herunterspielt – geschenkt. Auch die anderen, viel erfahreneren EU-Granden haben keinen Tau, wie es im Fall des Falles weitergehen soll. Jetzt ist Instant-Krisenmanagement angesagt, es wird auf Zeit gespielt, um den Super-GAU abzuwenden und die Griechen aus dem Gröbsten rauszukriegen. Kritiker wie der eingangs erwähnte Landesfürst würden vom „Brüsseler Virus“ sprechen, der jetzt auch Faymann erfasst hat – eine Überdosis Merkel und Sarkozy halt.

Gelingt es Faymann mit diesem überraschend rationalen Kurs, den aufgebrachten Steuerzahler, die eigene rebellierende Basis in Betrieben und Altersheimen von seiner Wiederwahl zu überzeugen, wäre das fast so etwas wie hohe Staatskunst.

Und fürs Grobe und Sündenböcke hat er ja immer noch Laura Rudas. Die Parteimanagerin singt noch das alte Lied: „Nur wenn wir Bauch und Herz der Menschen zurückerobern, wenn wir aufs Gefühl setzen, haben wir gemeinsam die Kraft, gegen die Finanzmarktlobbyisten aufzutreten“ (zitiert aus „SPÖ aktuell“, Nr. 23). Na bumsti, Londoner City und Wall Street zittern schon vor den Kuschel-Attacken aus der Löwelstraße.

- Andreas Weber

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