Meinung

09.12.201015:46 Uhr

Die Zukunft Europas wird wieder
einmal in Berlin entschieden

  • Länder werden Schulden nie zurückzahlen können
  • Ein deutscher Marshallplan für Schulden-Europa

In Krisenzeiten haben Untergangspropheten Hochkonjunktur. Günter Hannich ist so einer. Der deutsche Publizist hat einen Bestseller verfasst: „Die kommende Euro-Katastrophe“.

Sein drastisches Szenario: Griechenland, Portugal, Spanien und Italien geraten ins Wanken und verlassen die Eurozone. Deutschland führt die „Neue D-Mark“ ein. Da Papiergeld fehlt, wird eine Chipkarte ausgegeben, der Zahlungsverkehr erfolgt bargeldlos. Unternehmen heizen mit zu hoch festgesetzten Preisen die Inflation an. Bald gerät die deutsche Cyberwährung in Schieflage. Kriminelle stehlen sensible Daten, erpressen Bürger.

Die Krise verschärft soziale Spannungen. Die EU erlässt Notverordnungen, setzt bewaffnete „Europatruppen“ in den Ländern ein, um Volksaufstände zu unterdrücken. „So könnte das Ende des Euro-Projekts aussehen“, schreibt Hannich. „Europa wird zu einer Diktatur.“ Erschienen ist das Werk übrigens im August.

Nun mag der gute Mann ein paar Science-Fiction-Romane zu viel gelesen haben – aber: So weit weg von den Angstlust-Thesen Hannichs ist Europa nicht mehr. Die Schuldenkrise verschärft sich täglich. Gestern Griechenland und Irland, heute Portugal und Spanien, morgen Italien und Belgien. Die Austerity-Programme mobilisieren die Straße. Streiks in Portugal, Protestmärsche in Irland. Und in Elitekreisen wird das Undenkbare ausgesprochen: raus aus dem Euro. Der frühere deutsche Industriellenpräsident Hans-Olaf Henkel sorgt mit Thesen von einem harten Nordeuro und einem weichen Südeuro für Furore. Kernbotschaft: „Wie der Euro-Betrug den deutschen Wohlstand gefährdet“. Hierzulande will schon jeder Fünfte den Schilling zurück.

Beruhigend, dass es da das rationale britische Wirtschaftsmagazin „Economist“ gibt. Das rechnet cool die Kosten für ein Auseinanderfliegen der Eurozone vor. Fazit: „Don’t do it“, macht es nicht. Abgesehen von der technischen Unmöglichkeit der schnellen Wiedereinführung von nationalen Währungen (der Euro wurde mehrere Jahre vorbereitet), würde sich die Abwärtsspirale nur schneller drehen.

Schwache Länder könnten durch Abwertung ihrer neuen Währung zwar die Konkurrenzfähigkeit steigern, davor würden aber Kapitalabflüsse Banken neuerlich ins Wanken bringen. Und diese Länder hätten dann auf Jahre hinaus erst recht Schwierigkeiten, ihren darniederliegenden Staat und die Wirtschaft auf den Finanzmärkten zu akzeptablen Konditionen zu finanzieren.

Nur wenig besser, so der „Economist“, die Bilanz bei Wiedereinführung der D-Mark, ergänzt etwa um die Niederlande und Österreich: Zwar würden deutsche Banken Einlagen gewinnen, müssten aber als Europas größte Gläubiger viele Forderungen in den Wind schreiben. Für die Exportnationen Deutschland und Österreich wäre der Vorteil der stabilen Einheitswährung perdu.

Gar nicht einbezogen ist da der politische Preis einer Implosion der Eurozone und in der Folge des 500 Millionen Bürger umfassenden EU-Binnenmarkts: neue Handelsbarrieren, Regulierungswildwuchs, Kleinstaaterei etc. Die erfolgreiche europäische Nachkriegsordnung mit Frankreich und Deutschland an der Spitze wäre Geschichte, die EU am Ende und Europa im Wettbewerb gegen USA, China und Indien um Jahrzehnte zurückgeworfen. In der Depression kämen europaweit wahrscheinlich nationalistische Parteien à la Strache an die Macht – mit unabsehbaren 30er-Jahre-Folgen.

Trübe Aussichten, die Europas Politiker durch zögerliches und national motiviertes Handeln noch trüber machen – siehe den jüngsten Streit über neue Euro-Bonds. Was wäre also zu tun? Der Ruf nach einer europäischen Wirtschaftsregierung ist vernünftig, aber realitätsfern. Eine Regierung, die in einer Krisensituation wie heute noch mehr Souveränität an Brüssel abgibt, wird morgen vom Wähler davongejagt.

Der Schlüssel für den Ausweg liegt in Berlin, bei Kanzlerin Angela Merkel. Mutmaßlich nur dort. Die deutsche Wirtschaft ist aus diversen Gründen konkurrenzfähiger denn je, das Land steht vor einem Boom-Jahrzehnt. Bisher dominierte in Berlin eine Politik der harten Hand gegenüber Griechen, Iren, Portugiesen, Spaniern: Schulden zurückzahlen, punktum. „Die Strenge ist notwendig“, sagt Merkel.

Nur: Die 1,5 Billionen Euro, die diese Länder Banken schulden, werden die nie abstottern können. Politisch wie sozial verträglicher wäre ein „Policy-Change“. Hin zu einer Art Marshallplan für die Schuldensünder-Staaten. Wie die USA nach dem Zweiten Weltkrieg schicken Deutschland und andere Nettozahler Direktinvestitionen, Kredite für den Aufbau von Industrie, Infrastruktur, ERP-Fonds etc. Das ist keine Bail-out-Einbahnstraße vulgo Transferunion, vor der Konservative zu Recht warnen.

„Wiederbelebung der Wirtschaft“ sollte das Ziel sein, analysiert das „Handelsblatt“: „Der Süden Europas braucht keine Sozialtransfers, sondern Direktininvestitionen und neues Unternehmertum.“ Genau das ist es. Verbunden mit strikter Haushaltsdisziplin, könnten die unterschiedlichen Volkswirtschaften Europas angeglichen und die Schulden noch am ehesten zurückgezahlt werden. Dazu braucht es ein, eher sogar zwei Jahrzehnte.

Das ist immer noch billiger als das In-die-Luft-Sprengen des Euro. Für so ein Modell wäre eine gewisse weitblickende Leadership erforderlich. Ist da jemand, Frau Merkel?

- Andreas Weber

pixel