Meinung

25.03.201017:22 Uhr

Andras Weber in 'formatiert': Nachrichten
vom Ableben de SPÖ sind stark übertrieben

  • Schlüsselfrage: Wie würde Kreisky heute regieren?
  • Er hätte gesagt, wo Österreichs Reise hingehen soll

Die SPÖ liegt noch auf der Intensivstation. Ein Krankenbericht.

Von Werner Faymann kann man nicht behaupten, dass er derzeit einen Lauf hätte: Da sagt der Kanzler vier Tage vor Beginn das traditionelle Europa­forum Lech ab. Unter Vranitzky, Schüssel und auch Gusenbauer war die Veranstaltung stets mit EU-Größen besetzt. Faymanns Begründung: Kaum internationale Zusagen, Skifahren auf Steuerzahlerkosten schicke sich in Zeiten wie diesen nicht. Subtext: und schon gar nicht im Millionärseldorado Lech. Um dann ertappt zu werden, wie er just an dem Wochenende im Nobelort am Arlberg privat urlaubt – samt Dinner im teuersten Haus am Platz. Um nicht missverstanden zu werden: Wir gönnen Faymann die hart erarbeiteten Tiefschneeschwünge an den Madlochhängen. Bloß: Glaubwürdigkeit sieht anders aus.

Überhaupt scheint sich Bunkerstimmung am Ballhausplatz breitzumachen – nach elf SP-Niederlagen in Serie mit dem vorläufigen Schlusspunkt von minus 5,6 Prozent bei den steirischen Gemeinderatswahlen. Aber Faymann allein die Schuld an lokalen Beben in Kapfenberg zu geben, wie dies Franz Voves im ersten Trotz tat, beweist nur dessen ansteigenden Panikpegel vor seiner Wahl im Herbst. Richtiger wird die Analyse dadurch nicht.

Die SPÖ hat gröbere Probleme als einen Bund-Länder-Konflikt. Nicht eben neu ist die Erkenntnis, dass der SPÖ traditionelle Wähler wie etwa Industriearbeiter zu Zehntausenden wegbrechen. Entweder, weil es sie gar nicht mehr gibt, oder weil sie sich als Wohlstandsverlierer rechten Populisten oder sogar den Konservativen zugewendet haben. In Oberösterreich wurde die ÖVP 2009 erstmals stärkste Partei bei ­Arbeitern. Indem die SPÖ aber nach wie vor ausschließlich Politik für diese „alten“ Milieus macht – siehe Be­harren auf Weiterführen der teuren Hacklerregelung –, wird an neuen Wählern gezielt vorbeikommuniziert. Dazu kommt, dass die ­Gewerkschaften als Sammelbecken für potenzielle SP-Wähler austrocknen. Auch sie sind verhaftet in einer alten Arbeitswelt, nur zögerlich wird Politik für die steigende Anzahl der Mitglieder der Prekariats-Kaste gemacht. Dieses Kernschichtenkonzept verengt die SPÖ bundesweit auf plus/minus 25 Prozent.

Faymanns Vorgänger Alfred Gusenbauer hat diese Schwäche erkannt und startete intellektuell den Versuch einer Erweiterung: Sein Konzept der „Solidarischen Hochleistungsgesellschaft“ scheiterte nicht nur am sperrigen Begriff, sondern auch an der mangelnden Sozialkompetenz seines Erfinders. Gusenbauer wurde von den Eigenen abgemurkst, ehe er denen verständlich machen konnte, wie wichtig neue Wählerschichten wären. Die SPÖ war immer dann stark, wenn ihre Spitzenfiguren in bürgerliche, intellektuelle und künstlerische Kreise strahlten, schlag nach bei Kreisky und Vranitzky. Das dürfte beim derzeit amtierenden Personal nicht der Fall sein – wenn zum Beispiel André Heller auf Privatfesten vor toute Vienne in Reden spitz festhält: Früher seien auch Kanzler da gewesen, er sei aber froh, dass das jetzt nicht der Fall ist.
 
Die SPÖ ist heute „eine verengte Kaderpartei“, wie das der ­Politologe Peter Hajek nennt: „Ein personell geschlossenes ­System, in dem nötige neue politische Modelle nur schwer durchzu­bringen sind, da es wenig Input von außen gibt.“ Das manifestiert sich auch darin, dass Faymann nur einer Hand voll Personen vertraut, jenen, die mit ihm in der Mietervereinigung in Wien-­Liesing politisch groß wurden.

Dazu kommt, dass der SPÖ seit Zusammenbruch der Verstaatlichten drei Generationen Managernachwuchs fehlen und somit auch ökonomische Kompetenz. So sieht sie auch aus, die Wirtschafts- und Steuerpolitik der SPÖ, nur am Beispiel der jetzt viel diskutierten Gruppenbesteuerung: Dass Unternehmen mit Auslandstöchtern Gewinn und Verlust gegenverrechnen können, führt zu geringeren Steuereinahmen in Österreich. Dafür haben sich 300 regionale Headquarter multinationaler Konzerne in Österreich angesiedelt. Bei Abschaffung – wie die SPÖ das will – wäre der Standortvorteil ­futsch. Und die Konzerne samt Arbeitsplätzen auch. Einen Slogan hat sich Faymann dafür auch ausgedacht: „Es kann ja nicht sein, dass einige in Österreich bald weniger heizen ­können und damit indirekt die Verluste von Millionären wie Martin ­Bartenstein finanzieren.“ Gott sei Dank ist schon Frühling.

Ein Roter mit Herzblut, der frühere ORF-Star und Exabgeordnete Josef Broukal, hat kürzlich ein Buch herausgebracht: „Nachrichten vom Ableben der SPÖ sind stark übertrieben!“. Darin schreiben kluge und kritische SP-Freunde, wie der Turnaround zu schaffen sei. Nichts fehlt in der anständigen Analyse. Auch nicht jene zutreffende These, nur eine vereinte europäische Sozial­demokratie könnte die politischen Instrumente erobern, um ein wirklich soziales Europa zu schaffen. Den Schlüsselsatz formuliert Meinungsforscher Günther Ogris. Er sinniert, wie Bruno Kreisky heute regieren würde: „Er hätte auf jeden Fall die Frage ­beantwortet, wo die Reise Europas und Österreichs hingehen soll.“ Das setzt allerdings ein Konzept voraus, über das die SPÖ derzeit nicht verfügt – ein weltoffenes übrigens, keine austrozentrierte, europaängstliche Schneckenhausstrategie. Vielleicht kommen dann auch wieder EU-Kapazunder nach Lech.

weber.andreas@format.at

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